Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Unseren Lieferungen liegen ausschließlich die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen zugrunde, auch dann, wenn wir entgegensprechenden Einkaufsbedingungen nicht ausdrücklich widersprechen.
Die Besteller erkennen ausdrücklich durch Auftragserteilung, egal in welcher Form, diese Bedingungen an.
Abweichungen hiervon haben nur Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.
Sollten einzelne Klauseln dieser Bedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht.
2. Nebenabreden
Alle Vertragsänderungen, mündliche Nebenabreden und Änderungen jeder Art haben nur Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden, dies gilt auch für alle Vereinbarungen, die unsere Außendienstmitarbeiter oder selbstständigen Handelsvertreter im Namen unserer Firma für uns treffen.
3. Preise
Alle Preise verstehen sich, falls keine andere Währung explizit aufgeführt ist in EURO ab Sitz der Firma Michael Nowak ausschließlich Porto, Handling, Verpackungen und Versicherung.
Wir berechnen die am Tag der Lieferung gültigen Listenpreise zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Preisänderungen bedürfen keiner vorherigen Ankündigung. Bei einem Netto-Bestellwert unter 25,00 EURO behalten wir uns vor, einen Mindermengenaufschlag von 5,00 EURO zu berechnen.
Sonderanfertigungen bedingen einen entsprechenden Preisaufschlag.
4. Lieferung
Die von uns angegebenen Lieferzeiten werden nach Möglichkeit eingehalten; Verzögerungen aus von uns nicht zu vertretenden Gründen, im Besonderen nicht rechtzeitige oder richtige Belieferung durch Unterlieferanten, Arbeitsunterbrechung, Streik, Aussperrung, Feuer, Verkehrssperren, Störungen des Transports und höhere Gewalt begründen keine Ansprüche auf Schadenersatz, auch nicht für Folgeschäden. Schadenersatzansprüche sowie Vertragsstrafen für nicht rechtzeitige Lieferung sind ausgeschlossen.
Der Besteller ist verpflichtet, vorfristige Lieferungen oder Teillieferungen anzunehmen.
Mit Übergabe an Versandstation geht das Risiko des Versandweges auf den Besteller über.
Wünscht der Besteller eine Versicherung der Ware, muss er dies ausdrücklich schriftlich bei uns bestellen. Die Kosten hierfür trägt der Besteller. Eine Weitergabe oder Kopie von Werbematerialien ist nicht gestattet. Bei Zuwiderhandlung behalten wir uns deren jederzeitige Rückforderung sowie Schadenersatz vor.
Die Lieferung einzelner Gegenstände unseres Verkaufsprogramms verpflichtet uns nicht zur Lieferung des gesamten Programmes. Die Lieferung erfolgt nach dem neuesten Stand der Technik.
In Anbetracht unserer Bemühungen, ständig fortentwickelte, moderne, verbesserte und günstigere Produkte anzubieten, behalten wir uns Abweichungen von unseren Angeboten vor.
Die Wahl des Versandes bleibt uns überlassen, ansonsten trägt der Abnehmer den Mehraufwand für den gewünschten Versandweg.
5. Gewährleistung, Haftung
Bei Fehlern der gelieferten Waren, Transportschäden und sonstigen Mängeln haften wir nur in Höhe des Warenwertes der gelieferten Ware. Die Haftung beschränkt sich auf Umtausch, Mängelbeseitigung oder Gutschrift nach unserer Wahl. Alle weiteren Ansprüche, insbesondere für Folgeschäden, sind ausgeschlossen.
Der Besteller hat die Lieferung unverzüglich nach Eingang der Ware auf Mängelfreiheit zu untersuchen und Beanstandungen innerhalb von 8 Werktagen nach Wareneingang unter kostenfreier Einsendung der Ware inkl. des Lieferscheins oder der Rechnung geltend zu machen. Zur Annahme unfreier Rücksendungen auch im berechtigten Reklamationsfalle sind wir nicht verpflichtet.
Für Mängel infolge natürlicher Abnutzung, unsachgemäßer Behandlung und Fremdreparatur leisten wir keine Gewähr. Im Kulanzwege kann eine Gutschrift nicht den Widerverwendungswert übersteigen.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Ohne unsere schriftliche Zustimmung darf die Ware weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden.
7. Zahlungsbedingungen
Der Rechnungsbetrag ist innerhalb 8 Tagen ohne Abzug netto fällig. Zahlungsarten sind: Rechnung; Nachnahme; Vorkasse. Bei Überschreiten des Zahlungszieles sind wir berechtigt, 3% Zinsen über dem Basiszinssatz zu fordern. Ab 30 Tage nach Rechnungserstellung erfolgt gerichtlicher Einzug ohne weitere anwaltliche Vorankündigung. Wir sind nicht verpflichtet, mehr als eine Zahlungserinnerung bei Zahlungsverzug zu schicken. Ein Anspruch auf dreistufiges Mahnverfahren wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.
Veränderungen des Zahlungsziels sind nur durch schriftliche Bestätigung der Geschäftsleitung gültig.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung, Zahlung, Mahnverfahren sowie Gerichtsstand ist Kassel.
Stand: 06/2005